Arktis-Gipfel: EU muss "proaktivere Rolle" in der Arktis einnehmen – wegen "russischer Bedrohung"

Die EU sollte "eine strategischere und proaktivere Rolle" in der Arktis übernehmen, unter anderem angesichts der "verstärkten Aktivitäten Russlands" in der Region, heißt es in einer Abschlusserklärung des Arktis-Gipfels. An dem Treffen, das am vergangenen Wochenende in Finnland stattfand, haben zwölf EU-Mitgliedstaaten teilgenommen: Finnland, Dänemark, Estland, Frankreich, Griechenland, Deutschland, Lettland, Litauen, die Niederlande, Polen, Rumänien und Schweden.

Die Teilnehmer des Gipfels stellten "mit ernster Besorgnis" fest, dass Russland "eine erhebliche und langfristige Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit" darstelle. Wegen Moskaus "Bestrebungen, seinen Einfluss in der Arktis auszuweiten" und der "feindseligen Haltung gegenüber Europa" müsse Brüssel seine Arktispolitik stärken. "Die Stärkung der Fähigkeit der Mitgliedstaaten, auf hybride Bedrohungen zu reagieren, ist für die europäische Sicherheit und Verteidigung von entscheidender Bedeutung, auch entlang der Ostflanke", besagt das Dokument.

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In der Pressemitteilung der finnischen Regierung im Anschluss an das Treffen wird ebenfalls betont, dass Russland "eine anhaltende Sicherheitsbedrohung in der Arktis" darstelle. Moskaus "zunehmende militärische Aktivitäten, hybride Aktionen und strategische Investitionen" müssten den Block dazu bewegen, "die kollektive Vorsorge der EU" zu verbessern.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas schloss sich beim Gipfel den EU-Staats- und Regierungschefs an. Bei einer Pressekonferenz erklärte sie, dass Russland seine Aktivitäten in der Arktis ausbaue. Ihr zufolge nehme Moskau ehemalige sowjetische Militärbasen wieder in Betrieb und führe Raketenübungen im hohen Norden durch. "Daher müssen wir wachsam bleiben", so Kallas. Sie erwähnte zudem die sogenannte "Schattenflotte". Laut Kallas handelt es sich dabei um "ökologische Zeitbomben". 

Der Präsident des EU-Rates António Costa, der auch beim Treffen in Finnland anwesend war, betonte in seiner Rede, dass die Arktis nicht nur für die arktischen Staaten, sondern auch für ganz Europa von strategischer Bedeutung sei. "Souveränität und die Achtung der territorialen Integrität sind nicht mehr selbstverständlich. Grundlegende völkerrechtliche Prinzipien – wie etwa die Freiheit der Schifffahrt – werden infrage gestellt. Russland, der größte Arktisstaat, ist einer der Haupttreiber dieser Entwicklung", sagte er.

Im April hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, dass die Arktis für Russlands Wirtschaft, "die Gewährleistung der nationalen Sicherheit sowie den Schutz der Souveränität" von strategischer Bedeutung sei. Er hatte betont, dass das Land heute seine Logistikinfrastruktur in der Arktis stärke, einschließlich See- und Flusshäfen, Eisenbahnen und Straßen sowie Flughäfen. "Die Verschärfung des geopolitischen Wettbewerbs und des Kampfes um Positionen rund um die Arktisregion selbst ist offensichtlich", hatte er gesagt. Dabei hatte Putin unterstrichen, dass Russland trotz dieser Sachlage zur Zusammenarbeit in der Region bereit sei.

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