International
Das Geheimnis hinter Russlands Haltung in der Nahost-Krise
Moskaus Politik ist geprägt von der Konfrontation mit dem Westen in der Ukraine, die es zwingt, engere Beziehungen zu Ländern zu knüpfen, die mit der Hamas sympathisieren. All dies bedeutet nicht, dass Moskau die Hamas als solche unterstützt, denn sie weckt viele unangenehme Erinnerungen.
Von Fjodor Lukjanow
Die akute Krise in Palästina kam für alle überraschend – sowohl für die direkt Beteiligten als auch für externe Akteure. Jahrelang galt der langjährige Konflikt als eingefroren und "festgefahren", weshalb das Thema für viele globale und sogar regionale Mächte in den Hintergrund rückte.
Niemand war wirklich zufrieden mit dem Status quo, aber es schien auch niemanden zu stören. Offensichtlich hatten andere wichtige Ereignisse im Nahen Osten das Palästinenserproblem, das einst ein zentrales Thema war, in den Schatten gestellt. Der Krieg in Syrien und die Beilegung dieses Konflikts, die Vernichtung von ISIS und die Annäherung der Golfmonarchien an Israel (das Abraham-Abkommen) und Iran (die von China vermittelte Versöhnung zwischen Riad und Teheran) hatten beispielsweise nichts mit der Palästinafrage zu tun. Einige Experten gingen davon aus, dass dies dazu beitragen könnte, einen "neuen" Nahen Osten zu schaffen – eine stärker vernetzte und unabhängigere Region, die weniger von den Interventionen externer Kräfte abhängig wäre.
Die anderen Probleme der Region zu lösen und dabei die Palästinafrage zu umgehen, kam fast allen entgegen – außer natürlich den Palästinensern selbst. Die Hamas wollte diese Pläne durchkreuzen und alle dazu zwingen, ihre Aufmerksamkeit wieder auf Palästina zu richten – und wie auch immer der Krieg ausgeht, dieses Ziel hat sie höchstwahrscheinlich erreicht.
Russland war seit Jahren – seit dem Zusammenbruch der UdSSR und bis Mitte der 2010er Jahre – nicht mehr im Nahen Osten aktiv. Moskau gab 2015 ein "Comeback", als es eine Militärintervention zur Rettung der Regierung von Baschar Assad in Syrien durchführte. Das Ziel wurde erreicht, und es kam zu einer Wende im Syrienkrieg zugunsten von Damaskus. In der Folge wurde Russland zu einer der einflussreichsten nichtregionalen Kräfte im Nahen Osten. Sowohl in militärisch-politischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht war es sehr viel aktiver geworden.
Die Militäroperation in der Ukraine markierte eine neue Etappe für Russland. Die Innen-, Außen-, Verteidigungs- und Wirtschaftspolitik unseres Landes wurde auf ein einziges Ziel ausgerichtet. Andere Interessenbereiche wurden in erster Linie unter diesem Blickwinkel betrachtet. Das bedeutet nicht, dass sie nicht mehr existierten, aber Russlands Prioritätensystem und seine Bereitschaft, Ressourcen zuzuweisen, hatten sich gewandelt.
Durch die Fokussierung auf die Ukraine kam es zu einer gewissen Veränderung, die sich für Russland im Zusammenhang mit dem Nahen Osten als besonders wichtig erwies. Die unbestrittene Stärke der Moskauer Politik beruhte früher auf der Fähigkeit, mit fast allen politischen Kräften dort sachliche, pragmatische Dialoge zu führen, auch mit solchen, die sich stark widersprachen. Dazu gehörten Iran und Israel, verschiedene palästinensische und libanesische Fraktionen, Konfliktparteien in Libyen und Jemen, Türken und Kurden, Saudis und Iraner und bis zu einem gewissen Grad sogar diejenigen, die am syrischen Bürgerkrieg beteiligt waren.
Infolge des Ukraine-Konflikts hat Russland diese einzigartige Eigenschaft verloren (zumindest wurde sie erheblich geschwächt). Die Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen traten in eine Phase des direkten und unverhohlenen Antagonismus ein, eines echten und akuten Kalten Krieges. Darüber hinaus wurden die Beziehungen Russlands zu verschiedenen Nationen und Gruppen von deren Position und Beziehungen zu den USA abhängig.
Dieser Wandel hat sich am stärksten auf unsere Beziehungen zu Israel ausgewirkt. Nach dem Ende der Konfrontation in den späten 1980er Jahren haben sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern aktiv entwickelt – nicht nur auf politischer Ebene, sondern vor allem im menschlichen Sinne. Nach dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts kritisierten die israelischen Behörden Moskau, bemühten sich aber um Ausgewogenheit und beteiligten sich nicht direkt an der von Washington angeführten antirussischen Sanktionskoalition.
Die zunehmende Zusammenarbeit zwischen Moskau und Iran, die der Kreml benötigte, um seine Ziele in der Ukraine zu erreichen, brachte Israel jedoch in eine zunehmend schwierige Lage. Der Angriff der Hamas und der Ausbruch des Krieges in Palästina, bei dem die USA und die EU Israel bedingungslos unterstützen, haben den jüdischen Staat als integralen Bestandteil des "kollektiven Westens" etabliert, dem Russland erbittert entgegentritt. Dies vereinfacht das zuvor vielschichtige Beziehungsgeflecht und lässt weniger Raum für politische Manöver.
Die laufende Militäraktion und die zunehmenden humanitären Kosten können sich auf die Situation im Westen selbst auswirken. Sowohl in den USA als auch in Westeuropa gibt es bereits gewisse Unstimmigkeiten in der Frage der Unterstützung Israels. Es wird jedoch keine größeren Veränderungen geben. Durch die Versuche der westlichen Koalition, die politische und wirtschaftliche Blockade Russlands sicherzustellen, benötigt Moskau die Unterstützung des Teils der Welt (der Mehrheit), der Israel jetzt verurteilt und den Palästinensern mit Verständnis begegnet. Die Position der USA ist in den Ländern des "Globalen Südens" unpopulär, was Russland zusätzliche Möglichkeiten eröffnet.
All dies bedeutet nicht, dass Moskau die Hamas als solche unterstützt. Die islamistische Gruppe mit ihren nationalistischen Parolen weckt bei unserem Land viele unangenehme Erinnerungen. Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre kämpfte Russland gegen militante Islamisten im Nordkaukasus, die den Staat zu untergraben versuchten. Tatsächlich wurden sie zum Teil von Interessengruppen aus dem Nahen Osten finanziert und bewaffnet, darunter auch aus den Ländern, mit denen Russland heute Geschäftsbeziehungen unterhält. Auch der Westen sympathisierte mit den "Aufständischen", da er sie als Vertreter ihres Volkes betrachtete, das den Wunsch hatte, sich loszusagen. Linke und Liberale rechtfertigten damals die offen terroristischen, blutigen Methoden der Islamisten – mit der Begründung, sie hätten keine andere Möglichkeit, um ihre Ziele zu erreichen. Gegenwärtig wenden einige dieselbe Logik auf die Hamas an.
Da Russland derzeit alle internationalen Ereignisse durch die ukrainische Brille betrachtet, ist die Überbelastung, die die USA derzeit erleben, für Moskau günstig. Washington ist gezwungen, zwei militärische Partner gleichzeitig schnell und effektiv zu unterstützen, was selbst für eine so starke Weltmacht problematisch ist. Die USA haben sich diese Last jedoch selbst auferlegt. Viele Menschen in Russland sind sehr emotional über die Geschehnisse in und um Palästina. Aufgrund der Vielfalt des Landes gibt es jedoch keine einheitliche Meinung zu diesem Thema. Russische Muslime unterstützen die Menschen im Gazastreifen nachdrücklich, während diejenigen, die Freunde, Verwandte oder Geschäftspartner in Israel haben, die durch die langjährigen engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern entstanden sind, mit dem jüdischen Staat sympathisieren.
Russland rechnet derzeit nicht mit einer Eskalation des Konflikts zu einem Krieg in der gesamten Region, obwohl es, wie die meisten anderen Mächte, die potenziellen Risiken betont. Im Allgemeinen wird die Position Moskaus in Bezug auf den Nahen Osten recht zurückhaltend sein und eine gewisse Unterstützung für die Palästinenser zeigen, indem es die Parteien auffordert, die Gewalt zu beenden und den politischen Prozess zur Lösung der palästinensischen Frage wieder aufzunehmen. Israel hat zwar jegliche Friedensprozesse ausgeschlossen, könnte aber schließlich zu dem Schluss kommen, dass es keine andere Lösung gibt. Dann könnten sich die Beziehungen Russlands zu den verschiedenen Seiten erneut als nützlich erweisen – vor allem, wenn bis dahin mehr Klarheit in der Ukraine-Frage herrscht.
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Übersetzt aus dem Englischen.
Fjodor Lukjanow ist Chefredakteur der Zeitschrift Russia in Global Affairs, Vorsitzender des Präsidiums des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik und Forschungsdirektor am Internationalen Diskussionsklub Waldai.
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