International
Lettland verbietet Zugang zu Yandex-Diensten
In Lettland wurde der Zugang zu Ressourcen des russisch-niederländischen Digitalkonzerns Yandex, darunter auch zum Musikstreaming-Dienst, gesperrt, da damit russische Lieder und Podcasts gehört werden können. Damit werden angeblich die Bürger vor "Kreml-Propaganda" geschützt.
Der lettische Nationale Rat für elektronische Medien hat den Zugang zu allen Yandex-Webseiten gesperrt. Yandex lehnte eine einschlägige Stellungnahme ab. Der Leiter der lettischen Aufsichtsbehörde, Ivars Āboliņš, erklärte seinerseits im sozialen Netzwerk X:
"Darüber hinaus wird Lettland den Zugang zu der Seite "Yandex.Music" sperren, die ebenfalls freien Zugang zu russischer Musik, Podcasts von Personen, die unter EU-Sanktionen stehen, und ähnlichen Inhalten bietet."
Inzwischen erinnerte das Online-Nachrichtenmagazin Delfi daran, dass die lettischen Behörden im März letzten Jahres ein Gesetz verabschiedet hatten, nach dem die Aufsichtsbehörde den Zugang zu Webseiten mit Inhalten, die die öffentliche Ordnung und die nationale Sicherheit der Republik bedrohen, sperren kann. Die Autoren des Projekts behaupteten, dass es den lettischen Informationsraum unter anderem vor "Kreml-Propaganda" schützen würde.
Im vergangenen März beschloss Lettland, den Taxibuchungsdienst Yandex Go zu sperren, weil dieser angeblich Daten an russische Server übermittelte. Yandex widersprach der Position der lettischen Behörden und versicherte, dass er Daten in Lettland in Übereinstimmung mit EU-Recht speichere.
Die Muttergesellschaft von Yandex hat ihren Sitz in den Niederlanden. Seit letztem Jahr wird über eine Umstrukturierung des Unternehmens mit Abspaltung des russischen Teils diskutiert. Somit wolle das Unternehmen trotz der Sanktionen gegen Russland den Zugang zu den westlichen Märkten aufrechterhalten, so Reuters.
Am Tag zuvor, am 27. Dezember, wurde bekannt, dass Yandex das Unternehmen in einem russischen Offshore – einem besonderen Verwaltungsbezirk auf der Insel Oktjabrski im Gebiet Kaliningrad – registrieren ließ. Der Pressedienst des Unternehmens bestätigte, dass dies in Vorbereitung auf die Umstrukturierung passiert.
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