Europa
Frieden unerwünscht – Der Westen setzt auf einen langen Krieg in der Ukraine
Bereits im Frühjahr 2022, unmittelbar nach Beginn der militärischen Spezialoperation in der Ukraine, gab es eine Chance auf Frieden. Sie wurde vom Westen hintertrieben. Auch danach gemachte Verhandlungsangebote Russlands wurden ausgeschlagen. Der Westen will einen langen Krieg.
Der Westen will einen langen Krieg. Dies macht eine Zusammenstellung der Bemühungen um Frieden deutlich, die der Blog German-Foreign-Policy veröffentlicht hat. Der Blog beruft sich vor allem auf eine Studie von Oberst a. D. Wolfgang Richter, ehemaliger Mitarbeiter der deutschen Vertretungen bei der UNO und der OSZE.
Bereits unmittelbar nach Beginn der militärischen Spezialoperation am 24. Februar 2022 wurden Verhandlungen aufgenommen. Lediglich wenige Tage später, am 28. Februar, trafen sich eine russische und eine ukrainische Delegation in der weißrussischen Region Gomel zu Gesprächen. Bereits während dieser ersten Verhandlungen sagte die EU der Ukraine Waffenlieferungen zu und signalisierte, dass sie an einem Friedensschluss kein Interesse hat.
Das sollte sich im weiteren Verlauf bestätigen. Die Verhandlungen wurden in der Türkei fortgesetzt und erzielten greifbare Ergebnisse. Eine Vereinbarung für einen Friedensschluss lag unterschriftsreif vor. Die Bedingungen für die Ukraine waren günstig. Sie sollte auf die Krim und einen NATO-Beitritt verzichten. Im Gegenzug hätte sich das russische Militär auf die Position vor dem 24. Februar zurückgezogen, dies sicherte Russland zu. Ein Kompromissfrieden schien in greifbarer Nähe.
Putin äußerte gegenüber dem US-Journalisten Tucker Carlson, dass Bundeskanzler Olaf Scholz von Putin als Zeichen des guten Willens den Rückzug der russischen Armee aus dem Großraum Kiew gefordert habe. Russland sei dem nachgekommen. Der Sprecher des Bundeskanzlers, Steffen Hebestreit, weist dagegen die Aussage Putins als "Unsinn" zurück.
Kurz nach dem Rückzug machten die Bilder aus Butscha die Runde. Russland wurde schwerster Kriegsverbrechen beschuldigt. Eine unabhängige Untersuchung hat es nie gegeben. Es spricht viel dafür, dass es sich bei Butscha um eine False Flag Operation handelt, bei der durch das Verbreiten von Gräuel-Propaganda die Bereitschaft zum Krieg erhöht werden sollte.
Der Blog verweist zudem auf den Besuch des damaligen britischen Premierministers Boris Johnson im April 2022. Laut Richter ermutigte Johnson Kiew, die Kampfhandlungen fortzusetzen. Auch andere westliche Regierungen hätten die Friedensbemühungen hintertrieben. Hinzu kam, dass nationalistische Gruppierungen in der Ukraine den Kompromiss mit Russland ablehnten. Der Westen setzt seitdem ausschließlich auf Waffenlieferungen. Im Herbst 2022 bot Putin über diplomatische Kanäle wieder Verhandlungen an, auf die der Westen nicht eingegangen ist.
Die Friedensinitiativen mehrerer Länder des Globalen Südens und Chinas scheiterten daran, dass der Westen immer stärker auf einen militärischen Sieg der Ukraine über Russland setzte und das Land immer umfangreicher mit Waffen versorgte sowie volle militärische und finanzielle Unterstützung zusicherte und so zum Krieg ermutigte.
Auch nach der gescheiterten Frühjahrsoffensive, die im Erfolgsfall die Ukraine eigentlich in eine starke Verhandlungsposition gegenüber Russland bringen sollte, signalisierte Russland seine Bereitschaft, den Konflikt einzufrieren. Im Westen gab es Überlegungen, auf das Angebot einzugehen. Letztlich hätten sich aber die Kräfte durchgesetzt, die auf einen militärischen Sieg über Russland setzten, schreibt German-Foreign-Policy. Diese Kräfte sind offensichtlich dazu bereit, für den Wunsch, einen Sieg über Russland zu erringen, eine Generation ukrainischer Männer opfern und die völlige Zerstörung der Ukraine in Kauf zu nehmen.
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