Deutschland
Medienbericht: AfD-Abgeordnete wollen als Wahlbeobachter nach Russland reisen
Das russische Parlament und Russlands Bürgerkammer haben Abgeordnete und Persönlichkeiten aus 95 Ländern eingeladen, den Verlauf der Präsidentschaftswahlen am kommenden Wochenende zu beobachten. Aus Deutschland wollen offenbar mehrere AfD-Abgeordnete der Einladung folgen.
Zu den in einer Woche in Russland stattfindenden Präsidentschaftswahlen wurden offenbar individuelle Abgeordnete des Deutschen Bundestages als Wahlbeobachter eingeladen. Nach einem Bericht der ARD-Hauptnachrichtensendung "Tagesschau" wollen mindestens drei AfD-Abgeordnete der Einladung folgen.
Dabei handelt es sich der ARD zufolge um Stefan Keuter, Ulrich Oehme und einen namentlich nicht genannten dritten Parlamentarier.
Stefan Keuter hat auf seinem Facebook-Account seine Reisepläne offenbar bestätigt. Der Westfale hat bereits Erfahrung mit Wahlbeobachtung in Russland: Im März 2018 beobachtete er auf Einladung der russischen Staatsduma die damaligen russischen Präsidentschaftswahlen.
Auch für den Sachsen Ulrich Oehme wäre es dieses Jahr die zweite Teilnahme an Wahlen in Russland in dieser Eigenschaft. Insgesamt waren im Jahr 2018 acht AfD-Bundestagsabgeordnete als Beobachter in Russland.
Aus Bayern wollen zudem drei Landtagsabgeordnete der AfD – Andreas Jurca, Elena Roon und Ulrich Singer – einer Einladung der russischen Bürgerkammer folgen und den Wahlablauf am nächsten Wochenende inspizieren. Hier ist die Reise aber offenbar noch nicht gesichert. Laut dem Bericht der Tagesschau ist der AfD-Bundesvorstand über die Absicht der drei "ganz und gar nicht erfreut" und soll gar den Beschluss gefasst haben, den drei Abgeordneten "dringend" zu empfehlen, "die vom 13.-19.03.2024 geplante Reise in die Russische Föderation nicht anzutreten".
RT DE konnte letztere Behauptung feiertagsbedingt nicht prüfen.
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