International
Türkisches Parlament vor Abstimmung zu Schwedens NATO-Beitritt
Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur "AFP" steht im türkischen Parlament die Abstimmung zu Schwedens NATO-Beitritt kurz bevor. Der schwedische Beitritt könnte noch am Donnerstag ratifiziert werden.
Die Abstimmung im türkischen Parlament über einen NATO-Beitritt Schwedens steht offenbar kurz bevor. Parlamentskreise bestätigten der Nachrichtenagentur AFP gestern entsprechende Medienberichte. Demnach könnte der schwedische Beitritt am Donnerstag ratifiziert werden.
Der Sender CNN Türk hatte zuvor gemeldet, das Votum sei für morgen geplant. Der Sender NTV berichtete von einer Abstimmung noch in dieser Woche, ohne ein Datum zu nennen. Sollte die Türkei die Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis ratifizieren, bliebe Ungarn das einzige NATO-Mitglied, das dem Beitritt noch zustimmen muss.
Als Reaktion auf die militärische Eskalation in der Ukraine hatte das traditionell blockfreie Schweden bereits im Mai 2022 gemeinsam mit dem Nachbarland Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland trat dem Militärbündnis im April 2023 bei, Schweden wartet noch immer auf die Zustimmung der NATO-Mitglieder Türkei und Ungarn.
Die Türkei hat ihr langes Zögern unter anderem mit einem angeblich zu laxen Umgang der schwedischen Behörden mit mutmaßlichen Mitgliedern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begründet. Schweden sicherte daraufhin unter anderem ein härteres Vorgehen gegen die PKK zu.
Erst im Juli erklärte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan schließlich bereit, sein Veto aufzugeben. Der auswärtige Ausschuss des türkischen Parlaments stimmte dem schwedischen Antrag im Dezember zu.
Erdoğan erhob jedoch inzwischen neue Forderungen und machte die Ratifizierung des NATO-Beitritts Schwedens von der Bewilligung einer Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei durch die USA abhängig. Die US-Regierung ist einer Lieferung nicht abgeneigt, allerdings wird ein Verkauf derzeit noch vom Kongress blockiert.
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